United States Court of International Trade, New York City

Der United States Court of International Trade ist ein US-Bundesgericht, das über zivilrechtliche Klagen entscheidet, die sich aus den US-Zoll- und internationalen Handelsgesetzen ergeben. Es hat seinen Sitz in New York City und verfügt über eine weitreichende Zuständigkeit für die meisten handelsbezogenen Angelegenheiten und ist befugt, Fälle im ganzen Land sowie im Ausland zu verhandeln und zu entscheiden.

Das Gericht geht auf das Zollverwaltungsgesetz von 1890 zurück, mit dem das Board of General Appraisers als gerichtsähnliche Einrichtung des US-Finanzministeriums eingerichtet wurde, die mit der Anhörung von Streitigkeiten vor allem in Bezug auf Zölle und Einfuhrzölle beauftragt war. Im Jahr 1926 ersetzte der Kongress das Board durch das United States Customs Court, ein Verwaltungsgericht mit umfassenderen gerichtlichen Funktionen, das 1930 vom Finanzministerium unabhängig wurde. Im Jahr 1956 wurde der U.S. Customs Court vom Kongress zu einem Gericht nach Artikel III umgewandelt und erhielt damit den Status und die Privilegien eines Bundesgerichts. Mit dem Customs Courts Act von 1980 wurde der U.S. Court of International Trade in seiner jetzigen Form eingerichtet, wobei ihm die Zuständigkeit für alle Handelsangelegenheiten übertragen wurde und seine Richter auf Lebenszeit ernannt wurden.

Die sachliche Zuständigkeit des Gerichts ist auf bestimmte Fragen des internationalen Handels- und Zollrechts beschränkt, obwohl es auch über alle zivilrechtlichen Klagen gegen die US-Regierung, ihre Beamten oder ihre Behörden entscheiden kann, die sich aus einem Gesetz im Zusammenhang mit dem internationalen Handel ergeben. Als Gericht nach Artikel III kann der U.S. Court of International Trade sowohl über Rechtsstreitigkeiten als auch über Billigkeitsklagen entscheiden und ist daher befugt, mit praktisch allen zur Verfügung stehenden Mitteln Rechtsschutz zu gewähren, einschließlich Geldurteilen, Mandamus-Urteilen und vorläufigen oder dauerhaften Verfügungen.

Das Gericht wird von einem Oberrichter geleitet und besteht aus neun Richtern, die vom US-Präsidenten ernannt und vom Senat bestätigt werden. Nicht mehr als fünf Richter dürfen derselben politischen Partei angehören. Die Fälle werden in der Regel von nur einem Richter verhandelt, und das Gericht arbeitet nach Verfahren und Protokollen, die sich weitgehend an den Federal Rules of Civil Procedure orientieren.